§ 1 Diese Website ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Dienstanbieter mit dem Aufruf dieser Website verbindlich vereinbart sind. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Website an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen. Diese Website beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten des Diensteanbieters oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
§ 2 Es ist gestattet, einen Link auf diese Website zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Website ist nicht gestattet.
§ 3 Der Diensteanbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Website gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Information wird nicht übernommen. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich der Diensteanbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Diensteanbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Der Diensteanbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Diensteanbieter daher nicht.
§ 4 Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Diensteanbieter haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.
§ 5 Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, am Sitz des Diensteanbieters. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 6 Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher (nicht Unternehmer) ist, erfolgt der Hinweis gemäß Art. 14 der VO (EU) Nr. 524/2013 – ODR-Verordnung auf die Möglichkeit außergerichtlicher Streitbeilegung. Details hierzu finden sich in der vorgenannten Verordnung und unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Ich bin nach § 36 Absatz Ziffer 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 7 Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Nutzer – soweit er sich registriert hat – wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
§ 8 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten we-facility respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an www. we-facility.de über eine Rechtsverletzung.
§ 9 Haftung 1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste vonwinterdienst-anbieter.de ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von winterdienst-anbieter.de kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. we-facility haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von we-facility oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von we-facility beruht.
3. Ferner haftet we-facility für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet we-facility jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. We-facility haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit die Haftung von we-facility ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Änderungen der Nutzungsbedingungen Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von winterdienst-anbieter.de, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von winterdienst-anbieter.de nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.
§ 11 Kein Verzicht Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
§ 12 Minderjährige Die Nutzung unserer Webseite ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet. Falls Sie unter 16 sind dürfen Sie winterdienst-anbieter.de nicht nutzen. Der Anbieter der Webseite ist jederzeit dazu berechtigt, den Nutzer dazu aufzufordern, zu beweisen, dass er das sechzente Lebensjahr vollendet hat.
§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht 1. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
§ 14 Schlussbestimmungen 1. Vertragssprache ist deutsch.
2. Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
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